NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Rechtlich verbindliche Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) stellen eine rechtlich verbindliche Vereinbarung zwischen dem Nutzer („Sie“, „Ihnen“) und Primark Mode Ltd & Co. KG („Primark“, „wir“, „uns“) dar, die die kostenlose Nutzung von Primark`s WLAN („WLAN“) regeln. Wir stellen Ihnen unser WLAN kostenlos unter den folgenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen durch das Anklicken akzeptiert haben und wenn Sie sich in das WLAN einloggen oder es nutzen, bestätigen Sie, dass Sie diese Nutzungsbedingungen gelesen und verstanden haben und akzeptieren, dass diese Nutzungsbedingungen für Sie rechtlich verbindlich sind.

Sollten Sie mit diesen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, dürfen Sie das WLAN nicht nutzen.

Unter Beachtung dieser Nutzungsbedingungen sind Sie damit einverstanden, dass Sie das WLAN nur dann nutzen dürfen, wenn Sie ein Kunde oder Gast von Primark in dieser Primark-Filiale sind. Sie sind für Ihre Aktivitäten während Sie das WLNA nutzen (einschließlich jeglichen Inhalts, Informationen und anderen Materialien zu denen Sie online Zugang haben oder die im Rahmen der WLAN-Nutzung übertragen werden) selbst verantwortlich und Sie tragen alle mit der Nutzung des WLANs verbundenen Risiken selbst.

Das WLAN ermöglicht Ihnen mit einem kompatiblen, WLAN-tauglichen Endgerät den Internetzugang. Das WLAN ist nur für Ihren persönlichen Gebrauch während Sie sich als Kunde in dieser Primark-Filiale aufhalten. Sie verstehen, dass es sich bei Einräumung das WLAN zu nutzen nur um eine Annehmlichkeit handelt und nicht um ein Recht und ,dass diese Annehmlichkeit nur unter der Voraussetzung gewährt wird, dass Sie diese Nutzungsbedingungen und das geltende Recht einhalten. Sie stimmen zu, dass Primark jederzeit und aus jedem Grund oder auch grundlos, mit oder ohne Vorankündigung, nach eigenem Ermessen, den WLAN-Zugang blockieren oder abschalten kann oder Ihre Internetverbindung über das WLAN beenden kann und Ihnen den Zugang zum WLAN untersagen kann.

1. Änderungen. Primark behält sich das Recht vor, jederzeit und aus welchem Grund auch immer, diese Nutzungsbedingungen zu überarbeiten oder zu verändern oder den WLAN-Zugang oder Ihre (oder von jemanden anderen) Internetverbindung über das WLAN ganz oder teilweise zu ändern, beschränken, beenden oder zu unterbrechen. Sie stimmen zu, dass Primark für die vorgenannten Tätigkeiten nicht haftbar ist. Es gilt die jeweils zur Zeit des WLAN-Zugangs aktuelle Version der Nutzungsbedingungen.

2. Datenschutz. Vorbehaltlich anderweitiger zwingender gesetzlicher Bestimmungen des deutschen Rechts erkennen Sie an, dass Primark keine Zusicherung gibt, dass die von Ihnen geführte Kommunikation und vorgenommene Aktivitäten vertraulich oder geschützt sind. Sie stimmen ebenfalls zu, dass Primark diesbezüglich keine Verantwortung übernimmt. Für die Vertraulichkeit und den Schutz während der Nutzung des WLAN sind Sie alleine verantwortlich. Dies gilt auch für die Umsetzung von etwaigen Schutzmaßnahmen, die Sie für angemessen halten, um die Vertraulichkeit und Ihr Endgerät zu schützen. Primark hat keine Kontrolle über die von Ihnen besuchten Internetseiten und ist nicht für die Art verantwortlich, in der diese Internetseiten Ihre personenbezogenen Daten sammeln, benutzen oder weitergeben. Beachten Sie bitte unsere Datenschutzrichtlinie am Ende der Nutzungsbedingungen.

3. Verbotenes Verhalten. Primark verlangt, dass Sie ein vernünftiger Internetnutzer sind, wenn Sie das WLAN nutzen. Dies bedeutet, dass Sie alle anwendbaren Gesetze beachten werden und den WLAN-Zugang nicht dazu nutzen werden, sich illegal, unangemessen oder beleidigend oder auf andere verbotene Art zu verhalten. Das verbotene Verhalten umfasst, insbesondere, ist aber nicht beschränkt auf Verhalten, das (a) rechtswidrig ist (u.a. betrügerisch, pornographisch oder gegen das Jugendschutzgesetz verstoßend), Rechte verletzt (so wie der Download von urheberrechtlich geschützten Material) oder vorsätzlich das Eigentum von Primark oder anderen Dritten schädigt (oder ein Risiko für eine solche Schädigung darstellt); (b) die gewerblichen Schutzrechte, die Vertraulichkeit oder andere Rechte Dritter verletzt; oder (c) in anderer Art die Ausführung, den Gebrauch oder das Nutzungsrecht einer Leistung, eines Systems oder anderes Eigentum verletzt oder beeinträchtigt. Sie dürfen den Zugang zu dem WLAN nicht verkaufen oder versuchen weiter zu verkaufen.

4. Benutzung des WLANs auf eigenes Risiko. Sie sind damit einverstanden, dass Sie für alle Ihre Aktivitäten und Eingaben während der Nutzung des WLANs alleine verantwortlich sind, einschließlich aller Inhalte oder Materialien zu denen Sie Zugang haben, die Sie eingeben, empfangen oder übertragen während Sie das WLAN nutzen, einschließlich aller Transaktionen, die Sie durchführen, sowie für die Auswahl und die Verwendung eines angemessenen WLAN-tauglichen Endgeräts. Alle Transaktionen, die online durchgeführt werden, finden nur zwischen Ihnen und dem jeweiligen Dritten statt und nicht mit Primark. Die Benutzung des WLANs geschieht auf Ihr eigenes Risiko. Sie sind verpflichtet, Primark auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Primark geltend gemacht werden, freizustellen, die auf (i) einer Verletzung von gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen von Ihnen beruhen, oder (ii) aus der Verletzung von Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) beruhen.

5. Gewährleistungsausschluss. Sie erkennen an und akzeptieren, dass das WLAN von Primark seinen Gästen lediglich als Annehmlichkeit ohne Gewährleistung und nur falls verfügbar zur Verfügung gestellt wird. Bis zu dem maximalen vom Recht erlaubten Umfang schließt Primark jegliche Gewährleistung und Zusicherungen aller Art aus, unabhängig davon, ob konkludent oder gesetzlich, einschließlich ohne Ausnahmen jegliche Gewährleistung, dass der Zugang zu dem WLAN ganz oder teilweise oder Inhalte, Zugang oder Benutzung des WLANs ununterbrochen zugänglich, fehlerfrei, funktionierend oder geschützt sein werden oder, dass Fehler behoben werden.

6. Haftungsbegrenzung. Primark haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Primark verursachten Schäden unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur falls wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben und nur für den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Soweit unsere Haftung nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für unsere Erfüllungsgehilfen. Im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei Ansprüchen nach ProdHaftG gelten die vorgenannten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse nicht.

7. Rechtsvorbehalt. Primark behält sich das Recht vor und Sie stimmen zu, dass Primark das Recht hat, Maßnahmen zu ergreifen, die- im alleinigen Ermessen von Primark - angebracht sind, um Primark vor einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder einem Missbrauch der WLAN-Nutzung zu schützen oder auf andere Art Primarks Interessen zu schützen. Dies beinhaltet, ist aber nicht darauf beschränkt, die Kooperation mit zuständigen Behörden, die Durchführung von eigenen Untersuchungen im Falle von vermuteten Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen, das Beseitigen von beleidigenden Materialien, das vorübergehende oder dauerhafte Sperren des WLAN-Zugangs und/oder das Aussetzen oder Beenden der Leistungen.

8. Verschiedenes. Diese Nutzungsbedingungen unterlegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für sämtliche Streitigkeiten, die sich aus den Nutzungsbedingungen ergeben oder hiermit in Verbindung stehen gilt Essen/Deutschland als ausschließlicher Gerichtsort, falls Sie nicht ein Verbrauchergemäß § 13 BGB sind. Sollte eine der in diesen Nutzungsbedingungen enthaltene Bestimmung unvereinbar mit dem anwendbaren Recht sein, soll diese Bestimmung so ausgelegt werden, dass sie das von den Parteien Gewünschte wiederspiegelt. Alle anderen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt. Sollten wir eine Bestimmung dieser Vereinbarung nicht durchführen, gilt dies nicht als Verzicht auf diese Bestimmung. Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und Primark dar und haben Vorrang vor allen anderen vorherigen zwischen Ihnen und Primark geführten Gesprächen, Verhandlungen, Diskussionen und getroffenen Vereinbarungen über die Nutzung des WLANs. Der Gewährleistungsausschluss, Zusicherungen, die von Ihnen gemacht wurden, Freistellungsansprüche, Haftungsbegrenzen und -ausschlüsse und die unter Verschiedenes enthaltenen Bestimmungen gelten auch Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

DATENSCHUTZRICHTLINIE

Ihre personenbezogenen Daten werden von Primark gemäß den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes („BDSG“) gesammelt, gespeichert und verwendet. Gemäß BDSG erfolgt die Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten in transparenter Form und unter Beachtung Ihrer Rechte und Ihrer Privatsphäre.

1. Im Rahmen der Zurverfügungstellung des WLANs erhält Primark Informationen, die Sie oder Ihr Endgerät, das Sie benutzen, identifizieren könnten, z.B. MAC-Adressen, IP-Adressen und andere eindeutig zuordbare Identifikationsmerkmale wie Ihr Name oder die Nummer, die Ihren Endgerät zugeordnet ist. Es ist Primark auch eine Echtzeitortung Ihres Endgeräts möglich, wenn Sie das WLAN nutzen.

2. Wenn Sie das WLAN nutzen, werden Ihre personenbezogenen Daten nur in dem Umfang gesammelt, gespeichert und verarbeitet, in dem es notwendig ist, Ihnen die Nutzung des WLANs zu ermöglichen und zu sichern, dass Sie diese Nutzungsbedingungen und das geltende Recht einhalten.

3. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre personenbezogenen Daten zu übermitteln. Eine Weigerung dies zu tun, führt aber dazu, dass Sie das WLAN nicht nutzen dürfen.

4. Ihre personenbezogenen Daten können von Primark sowohl schriftlich als auch in elektronischer Form an andere Unternehmen weitergegeben werden, die das WLAN für Primark betreiben.

5. Datenschutzrechtlich verantwortlich Stelle ist Primark Mode Ltd. & Co KG, Kennedyplatz 2, 45127 Essen, Deutschland.

6. Sie sind berechtigt, Ihre Rechte als Betroffener gemäß BDSG auszuüben. Insbesondere sind Sie berechtigt, die Löschung, Anpassung und Korrektur Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen und gemäß § 34 BDSG Auskunft zu verlangen.